Fraktion im Dialog mit Kerstin Tack und Matthias Miersch – Soziale Klimapolitik

Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegende Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzgesetz ist es uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien müssen verpflichtet sein, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO₂-Ausstoß zu erreichen. Darauf werden wir im parlamentarischen Verfahren genau achten und nachschärfen, falls dies nötig ist.

Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend, damit wir gemeinsam das Ziel der CO₂-Neutralität erreichen. Insbesondere in den Bereichen Verkehr und Wohnen hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Verbesserungen erreichen können: Bahntickets werden günstiger, indem wir die Mehrwertsteuer für diese absenken, die Kaufprämie für E-Fahrzeuge wird verlängert und ausgeweitet, wir fördern den Mieterstrom und beteiligen Kommunen zukünftig finanziell am Betrieb von Windrädern.

Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer klar: Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht. Wir brauchen einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht ist und nachhaltigen Wohlstand für alle ermöglicht.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was dieses für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

19:00 Uhr | Begrüßung und Einführung | Kerstin Tack, MdB | Sprecherin für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion

19:10 Uhr | Das Klimaschutzprogramm 2030 | Matthias Miersch, MdB | Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für Umwelt, Energie, Landwirtschaft und Tourismus

19:40 Uhr | Statements | Prof. Dr. Gunter Seckmeyer | Institut für Meteorologie und Klimatologie der Uni Hannover

19:50 Uhr | Statements | Ulf-Birger Franz | Dezernent für Wirtschaft, Verkehr und Bildung der Region Hannover

20:00 Uhr | Diskussion | mit dem Publikum und Möglichkeit Fragen zu stellen

20:50 Uhr | Fazit und Schlusswort | Kerstin Tack, MdB

Kontakt: BürgerInnenbüro Kerstin Tack | Im Kreuzkampe 1 | 30655 Hannover

kerstin.tack.wk@nullbundestag.de