Für Frieden und Verständigung ­ Sozialdemokratische Friedenspolitik heute

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Welt ist derzeit von so vielen außenpolitischen Krisen, Konflikten und Kriegen geprägt wie seit langer Zeit nicht mehr. Auf politischer Ebene sind in den vergangenen Jahren weitere Unsicherheitsfaktoren hinzugekommen, die eine verlässliche und friedvolle Außen- und Sicher-heitspolitik in Frage stellen.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Im Zentrum steht dabei die Idee lieber vorsorgend, gezielt und flexibel in Stabilität und Frieden zu investieren, als zu spät in Konflikte eingreifen zu müssen. Dafür bedarf es jedoch des gesamten Instrumentenkastens der Außenpolitik – von moderner Friedensdiplomatie über Krisenprävention, unserem Engagement für Abrüstung und Rüstungskon-trolle bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszu-sammenarbeit.

Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen. Dafür sind vorrangig zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern muss verhindert werden. Dennoch bleiben viele Fragen. Wir wollen disku-tieren, welchen Beitrag Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern zum Schutz von Men-schenrechten, Demokratie und Freiheit und in der humani-tären Hilfe leisten kann. Wie kann eine sozialdemokrati-sche Außenpolitik noch besser Frieden fördern? Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt? Und welche Positionen hat die SPD-Bundestagsfraktion?

Wir laden Sie herzlich zu einer Bestandsaufnahme und einem Ausblick auf die deutsche Außen- und Friedenspo-litik ein. Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme und einen spannenden Abend.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Niels Annen, MdB | Staatsminister im Auswärtigen Amt

Dr. Matthias Miersch, MdB | Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Programm

18.00 Uhr | Begrüßung und Einführung | Dr. Matthias Miersch, MdB | Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

18.10 Uhr | Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik | Niels Annen, MdB | Staatsminister im Auswärtigen Amt

18.40 Uhr | Diskussion mit dem Publikum und Möglichkeit, Fragen zu stellen

19.45 Uhr | Fazit und Schlusswort Dr. Matthias Miersch, MdB | Stellv. Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Anmeldung | Kontakt:

Dr. Matthias Miersch, MdB | Deutscher Bundestag | Platz der Republik 1 | 11011 Berlin

Telefon 030 / 227 71111 | Telefax 030 / 227 76099

E-Mail matthias.miersch@bundestag.